Download: Nutzungsvereinbarung VBLportal, PDF, 239 KB
Im Rahmen der Beteiligungsvereinbarung stellt die VBL Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Arbeitgebers im VBLportal einen eigenen passwortgeschützten Bereich zur Verfügung. Der Arbeitgeber stellt der VBL für diesen geschützten Bereich optional sein Logo (Bildmarke) zur Verfügung.
Der Nutzerkreis wird in den einzelnen Diensten von der VBL geregelt.
Der VBL bleibt es vorbehalten, für einzelne Zielgruppen Dienste einzuführen sowie zusätzliche Authentifizierungsregeln zu definieren.
Jeder Nutzer erhält schriftlich persönliche automatisch generierte Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) und wird darauf hingewiesen, dass die Zugangsdaten nicht an Dritte übermittelt werden dürfen.
Jeder Nutzer trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb des VBLportal unter www.vbl.de und der dazugehörigen Online-Dienste und -Services.
Nutzer der Dienste von VBL sind verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten, insbesondere nicht gegen bestehendes Recht der Bundesrepublik Deutschland zu verstoßen. Vor allem verpflichtet sich jeder Nutzer zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften.
Das bedeutet unter anderem, dass die Dienste von VBL nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden dürfen. Verboten ist insbesondere, Inhalte und/oder Äußerungen zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem, diskriminierendem oder pornographischem Inhalt. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind.
Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird aber nicht abschließend festgestellt werden kann.
Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Dienste von VBL oder die VBL-Webseiten funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der Dienste beeinflussen können.
Die Online-Dienste- und Services von VBL dürfen von den Nutzern nicht zu kommerziellen Zwecken verwendet werden. Rücksichtsloses Werben, worunter insbesondere die massenhafte Versendung von Inhalten fällt, die der jeweilige Empfänger unaufgefordert erhält (insbesondere sogenanntes Spamming), ist untersagt.
Die Online-Dienste und -Services von VBL werden "wie besehen" ohne Zusicherungen oder Garantien zur Verfügung gestellt. Ihre Nutzung ist kostenlos, soweit nicht in dem jeweiligen Dienst auf die Kostenpflicht hingewiesen wird.
Die VBL hat die Inhalte des VBLportal sorgfältig zusammengestellt. Dabei wurde insbesondere Wert darauf gelegt, zutreffende und aktuelle Informationen bereit zu stellen. Dennoch kann die VBL nicht mit absoluter Sicherheit ausschließen, dass Angaben fehlerhaft sind. Deshalb bitten wir um Ihr Verständnis, dass wir für die Richtigkeit und Vollständigkeit der in unseren Webseiten enthaltenen Informationen keine Haftung übernehmen. Soweit die VBL Verweise (externe Links) auf Webseiten anderer Anbieter ermöglicht, weist die VBL ausdrücklich darauf hin, dass die VBL für Informationen und Inhalte fremder Informationsanbieter nicht verantwortlich ist und diese auch nicht kontrollieren können.
Die VBL gewährleistet nicht, dass ihre Online-Dienste jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und Webseiten durch Störungen verursacht wird, die außerhalb der Sphäre von VBL liegen.
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Bei Kündigung der Vereinbarung eines registrierungspflichtigen Dienstes werden die für den Nutzer gespeicherten Daten mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn, ihre weitere Verwahrung ist gesetzlich vorgesehen.
Die VBL weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner Nutzer elektronisch verarbeitet werden.
Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien durch schriftliche Erklärung gekündigt werden.